Mittwoch, 14. Oktober 2015

Islamischer Staat


Am 3. September 2015 bewegte mich der Tod des kleinen Ailan Kurdi. Er saß mit seiner Familie in einem von zwei Schlauchbooten, die auf dem Weg von der türkischen Küste nach Griechenland kenterten. Seine Familie war wie viele andere Syrer auf Booten vor dem Terror des IS geflohen. Während die meisten EU-Staaten darüber streiten, wie man ein paar Hunderttausend Flüchtlinge auf 507 Millionen Bewohner verteilen kann, machte ich mir Gedanken über den IS:

Der IS ist eine fundamentalistische Organisation, die das Ziel hat, einen Gottesstaat im Gebiet von Syrien, Irak, Libanon, Israel, Palästina und Jordanien zu errichten. Der IS hat seine Wurzeln im Irak-Krieg (auch zweiter Irakkrieg bzw. dritter Golfkrieg genannt). Dieser Krieg begann am 20. März 2003, als die USA und Großbritannien, unterstützt von einer "Koalition der Willigen", ohne UN-Resolution, also völkerrechtswidrig, in den Irak einmarschierten. Als Begründung der Invasion präsentierte US-Außenminister Colin Powell im UN-Sicherheitsrat bereits am 5. Februar 2003 angeblich unumstößliche Beweise für biologische und chemische Massenvernichtungswaffen im Irak und unterstellte dem Staat akute Angriffsabsichten. Nach intensiver Suche einer Gruppe von 1.400 amerikanischen und britischen Experten kam der oberste Waffeninspekteur Charles Duelfer im Oktober 2004 zum Schluss, dass der Irak weder über Waffenvernichtungswaffen noch über entsprechende Programme zu ihrer Herstellung verfügte.

Später wurde die Begründung für die Invasion als Irreführung der Weltöffentlichkeit bewertet. Natürlich war George W. Bushs Angriff auf den Irak auch ein Rachefeldzug für den 11. September 2001 und damit ein Angriff auf die Ideologie militanter Islamisten. Aber ihm wurden vor allem geopolitische und wirtschaftliche Interessen am Irak vorgeworfen. So waren Konzerne wie Blackwater (ehemals größte Söldnerfirma Amerikas) und Halliburton (fragwürdige Geschäfte mit erdölfördernden Ländern wie Libyen, Irak und Iran) die großen Profiteure des Irakkrieges. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass Dick Cheney von 1995 - 2000 Vorstandsvorsitzender von Halliburton war. Ja, derselbe Dick Cheney, von 2001 - 2009 Vizepräsident der Vereinigten Staaten unter George W. Bush. Offiziell war der Irakkrieg am 1. Mai 2003 beendet. Als die letzten Amerikaner den Irak gut 8 Jahre später (Dezember 2011) verließen, hinterließen sie ein Land, das am Rande eines Bürgerkriegs stand, dessen Infrastruktur und Sicherheitslage zerstört war und in dem religiöse Gruppen um die Vorherrschaft kämpften. In diesem Chaos hatte Mitte Oktober 2006 das ISI-Informationsministeriums (ISI = Islamischer Staat Irak) die Gründung des Islamischen Staates ausgerufen. Und dieser IS mischt nun mit im Syrienkrieg.

Für mich sind Politiker jeglicher Couleur auf dem Macht-Trip. Machiavelli sagte bereits um 1515: "Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, um zur Macht zu kommen und sich an der Macht zu halten und um von der Macht den nützlichsten Gebrauch zu machen“.

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